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Arbeit


Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der Zentraleuropäischen Initiative (CEI)
15.12.2006

Typ
Politisches Projekt

Kategorie
RSS Feed Sonstiges

Mitglied in der österreichischen Delegation der Parlamentarischen Versammlung der Central Europäischen Initiative (CEI) - Nominierung durch den Grünen Parlamentsklub Dezember 2006

Die CEI gibt es unter diesem Namen seit 1992. Im Laufe der Jahre erweiterte sich der Kreis der Teilnehmer auf derzeit 18 Mitgliedsstaaten. Die CEI soll der Kooperation in den Bereichen Wirtschaft, Politik, Kultur und Wissenschaften dienen. Auch sollen Nicht-EU-Mitgliedsstaaten auf eine zukünftige Mitgliedschaft in der Europäischen Union vorbereitet werden. Die Grundlagen der Zusammenarbeit werden bei jährlichen Treffen der Regierungschefs und halbjährlichen Treffen der Außenminister festgelegt, parallel dazu finden Treffen des Economic Forum statt.

Die parlamentarische Dimension ist neben der Regierungs- und der Unternehmerseite die dritte Säule der CEI geworden. Neben der parlamentarischen Versammlung (tagt jährlich im Herbst) und dem Parlamentarierkomitee (tagt jährlich im Frühjahr) gibt es drei allgemeine Ausschüsse (General Committees), die betreffen: Political and Home Affairs (z.B. Migration, Minderheiten, etc.), Economic Affairs (wirtschaftliche und auch ökologische Themen) sowie Cultural Affairs (Kultur und Wissenschaft).

Österreich stellt 5 der 81 Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung und entsendet wie jeder Mitgliedsstaat zwei VertreterInnen in das Parlamentarierkomitee.






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