Sitzung: 24. Gesetzgebungsperiode Nationalrat 140. Sitzung am 18.01.2012

Tagesordnungspunkt: Bericht des Umweltausschusses über die Regierungsvorlage (1468 d.B.): Bun­desgesetz, mit dem das Chemikaliengesetz 1996 geändert wird (ChemG-Novelle 2011) (1638 d.B.) Redezeit: 14:59-15:00

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! - Kollege Auer, Kollege Schultes, vorneweg: Es ist ein gutes Beispiel von gelebtem Parlamentarismus, wenn die Regierungsfraktionen auch einmal die kritischen Anmerkungen und Verbesserungsvorschläge der Opposition ernst nehmen. Das haben sie diesmal getan. Ich möchte auch ein Lob aussprechen an die MitarbeiterInnen des Umweltressorts, weil auch schon die Regierungsvorlage gegenüber dem ursprünglichen Entwurf aufgrund der Begutachtungen wesentlich verbessert wurde und schließlich durch die Verbesserungen, die jetzt auch auf unsere Anregungen passiert sind, die Sicherheit für die österreichischen KonsumentInnen, dass sie bei jedem chemischen Produkt ein Sicherheitsdatenblatt anfordern können, gewährleistet wird. Dass das obligatorisch, verbindlich ist und verbindlich bleibt, wie es bisher schon im österreichischen Gesetz der Fall war, das ist damit erreicht worden. Ein Dankeschön in diesem Zusammenhang. Die weiteren Dinge werde ich dann nach der Dringlichen erläutern. - Danke schön. (Beifall bei den Grünen.)